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1. Vertragsgegenstand
Diese Allgemeinen Geschäfts-, Verkaufs- und Lieferbedingungen
regeln das Vertragsverhältnis zwischen Spico GmbH einerseits
und den Privat- oder Geschäftskunden des Online Store
(http://www.spico.ch), nachfolgend "Kunde" genannt,
andererseits. Sie gelten jeweils ergänzend zur einzelnen
Lieferungsvereinbarung (vgl. Ziffer 2), die mit dem Kunden
getroffen wird. Andere Bestimmungen gelten nur insoweit,
als Spico GmbH ihnen vorgängig
schriftlich zugestimmt hat.
2. Vertragsabschluss
Das als Einladung zur Offertstellung ausgestaltete Angebot
auf der Homepage von Spico GmbH ist unverbindlich und gilt nur
für das Gebiet der Schweiz und Liechtenstein. Der
Vertrag kommt erst mit der einzelnen Lieferungsvereinbarung
zustande, die der Kunde nach Eingang seiner Bestellung als Antwort
von Spico GmbH erhält. Diese Lieferungsvereinbarung kann
mündlich (Telefon), schriftlich (Fax, Brief) oder elektronisch
(eMail, FTP) erfolgen.
3. Preise
Die auf der Homepage von Spico GmbH genannten Preise verstehen
sich in Schweizer Franken, netto ab Domizil in Ballwil, einschliesslich
Zoll und Mehrwertsteuer. Nicht inbegriffen sind die Kosten für
Verpackung, Transport und Versicherungen. Allfällige Preisänderungen
(auch Preisabschläge) und verspätete Erscheinungstermine
sind vorbehalten.
4. Zahlungsbedingungen
Alle Rechnungen sind innerhalb von 30 Tagen ab Rechnungsdatum
netto zahlbar. Wechsel und Checks werden kosten- und spesenfrei
angenommen, sofern es vorgängig speziell vereinbart wurde.
Teillieferungen sind im Umfang der einzelnen Lieferung zu bezahlen.
Zahlungstermine müssen auch dann eingehalten werden, wenn
die Lieferung, der Transport, die Montage, die Inbetriebsetzung
oder die Abnahme der Waren aus Gründen verzögert wird,
die Spico GmbH nicht zu vertreten hat. Zahlungen dürfen
aufgrund von Beanstandungen oder nicht akzeptierter Forderungen
nicht gekürzt oder zurückbehalten werden. Bei Zahlungsverzug
ist Spico GmbH berechtigt, dem Kunden ohne weitere Mahnung die
aktuellen Bankzinsen und allenfalls weitere entstandene Kosten
zu verrechnen.
5. Lieferbedingungen
Die Lieferfristen werden in der konkreten Liefervereinbarung
mit dem Kunden vereinbart. Spico GmbH hat Anspruch auf eine
angemessene Erstreckung der Lieferfrist, wenn höhere Gewalt
oder andere von ihr nicht zu vertretende Umstände die termingerechte
Lieferung verzögern, ebenso auch, wenn der Kunde mit Zahlungen
aus früheren Lieferungen in Verzug geraten ist. Eine Lieferverzögerung
berechtigt den Kunden nicht zur Anmeldung von Schadenersatzansprüchen.
Wird die Lieferung aus Gründen verzögert oder verunmöglicht,
die Spico GmbH nicht zu vertreten hat, wird die Ware durch Spico
GmbH auf Rechnung und Gefahr des Kunden zwischengelagert.
6. Transport und Versicherung
Der Transport bzw. der Versand erfolgt auf Rechnung und
Gefahr des Kunden. Spico GmbH wählt die jeweils zweckmässigste
Versandart. Beanstandungen sind direkt an den Transporteur zu
richten. Für den Abschluss der Transport- oder anderer
Versicherungen ist der Kunde selber besorgt. Dieser kann aber
Spico GmbH damit beauftragen, auf Kosten des Kunden die nötigen
Versicherungen abzuschliessen.
7. Eigentumsvorbehalt
Gelieferte oder eingelagerte Ware bleibt bis zur vollständigen
Bezahlung des Kaufpreises im Eigentum von Spico GmbH, die im
übrigen berechtigt ist, den Eigentumsvorbehalt eintragen
zu lassen. Bei Massnahmen zum Schutz des Eigentums besteht eine
Mitwirkungspflicht des Kunden.
8. Mängel
Der Kunde hat die Ware unmittelbar nach Erhalt, innert längstens
zehn Tagen, zu prüfen und Spico GmbH allfällige Mängel,
unter Beifügung des Lieferscheins, schriftlich anzuzeigen.
Ist dies nicht der Fall, gilt die Ware als vom Kunden abgenommen.
9. Gewährleistung
Spico GmbH garantiert die Mängelfreiheit und die fehlerfreie
Funktionsweise der gelieferten Ware im Ausmass der ihr zugesicherten
Lieferanten- und Herstellergarantien. Reklamationen werden speditiv
und kulant behandelt. Mängel, die während der Garantiefrist
auftreten, werden kostenlos behoben, sofern der Kunde diese
frist- und formgerecht geprüft und nicht selber verursacht
oder zu vertreten hat. Die Mängelbehebung erfolgt nach
Wahl von Spico GmbH durch Reparatur oder Ersetzung des schadhaften
Teiles. Beanstandete Waren sind in der Originalverpackung, an
folgende Adresse zu retournieren: Spico GmbH, Gerligen 18, 6275
Ballwil. Die Kosten für die Rückgabe übernimmt
der Kunde. Für direkte oder indirekte Schäden, die
allenfalls durch Mängel entstehen, übernimmt Spico
GmbH innerhalb der gesetzlichen Schranken keinerlei Haftung.
10. Rückgaberecht
Sowohl für Privat- wie für Geschäftskunden
sind die von Spico GmbH vertriebenen Produkte von der Rückgabe
generell ausgeschlossen, wenn sich das Produkt nicht in komplettem
und originalem Auslieferunszustand befindet.
11. Geistiges Eigentum
Spico GmbH behält sich für sämtliche auf
dieser Website publizierten Inhalte (Texte, Bilder usw.) alle
Rechte vor. Diese dürfen nur mit schriftlicher Genehmigung
von Spico GmbH von Dritten weiterverwendet werden.
12. Datenschutz
Spico GmbH versichtert dem Kunden, bei der Erhebung, Bearbeitung
und Nutzung personen- oder firmenbezogener Daten die Bestimmungen
des schweizerischen Datenschutzgesetzes und der einschlägigen
Rechtsnormen einzuhalten. Als Voraussetzung für den Betrieb
des Online Store wird zur Optimierung der technischen Abläufe
auf der Festplatte des Kunden ein
Cookie gespeichert. Bei der Auftragsabwicklung werden zudem
Personendaten in elektronischer Form gespeichert. Die gespeicherten
Daten werden Dritten nur insoweit weitergegeben, als dies zur
ordnungsgemässen Abwicklung des Vertrages unbedingt erforderlich
ist. Der Kunde erklärt sich hiermit mit der Bearbeitung
seiner Daten ausdrücklich einverstanden.
13. Passwörter
Der Kunde verpflichtet sich, die ihm ausgehändigte
Kundennummer und das Passwort an einem sicheren Ort aufzubewahren
und diese Codes gegenüber unberechtigten Dritten geheim
zu halten. Spico GmbH übernimmt keine Verantwortung für
Schäden, die dem Kunden dadurch entstehen, dass unberechtigte
Personen seine Kundennummer oder sein Passwort missbräuchlich
verwenden.
14. Hersteller-Lizenzbestimmungen
Hinsichtlich der zulässigen Nutzung der von ihr vertriebenen
Produkte verweist Spico GmbH ausdrücklich auf die jeweils
geltenden Lizenzbestimmungen der Hersteller.
15. Erfüllungsort, Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Erfüllungsort ist der Geschäftssitz von Spico
GmbH, Gerligen 18, Ballwil. Das Rechtsverhältnis der Parteien
untersteht schweizerischem Recht. Allfällige Differenzen
aus dem Vertrag sollen wenn immer möglich einvernehmlich
geregelt werden. Kommt eine gütliche Einigung nicht zustande,
entscheidet das zuständige Gericht im ordentlichen Verfahren.
Gerichtsstand für Geschäftskunden ist Luzern, für
Privatkunden der Wohnsitz des Kunden.
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